Schließung Hundesalons wegen Corona covid unverhältnismäßig ?!

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    [size=14]Wir haben erfahren, dass offenbar nun gelegentlich Behörden an Hundesalons und Tierpensionen herantreten und diese schließen wollen oder die Schließung angeordnet haben. Zudem wurde uns gemeldet, dass dieser Anordnungen meist mündlich und ohne schriftliche Anordnung erfolgt sind. Dieses Thema haben wir für unsere Kunden durch die [url='http://www.cdvet.de']cdVet[/url] Rechtsabteilung recherchiert und sind zu folgenden Schlüssen gekommen Wir weisen darauf hin, dass dieser Beitrag keine rechtliche Beratung darstellen kann Wir schätzen die Situation wie folgt ein: Zum Thema behördliche Maßnahme an sich: lassen Sie sich die Anordnung immer schriftlich ausstellen. Das ist aus mehereren Gründen wichtig; a) für die beantragung der Nothilfen von Bund und Ländern b) für die Geltendmachung von evtl Erstattungen, Zuschüsse usw. (bitte unbedingt an Steueerberater wenden) c) Beamte überlegen gründlicher, ob eine hoheitliche Handlung als Untersagung wirklich verhältnismäßig und geboten ist. Entscheidungen sind transparenter und klar und es kann ggf. widersprochen werden d) es kann ggf ein klarer Antrag auf Beendigung der Maßnahme gestellt werden. [/size] [size=14] Hundesalons: Hundesalons sind insbesondere aus 2 Gründen nicht von den Maßnahmenpaketen von Bund und Ländern erfasst Zum einen handelt es sich nicht um eine Dienstleistung, sondern ein Handwerk. Handwerksbetriebe sind ausdrücklich von den Maßnahmen nach unserer Kenntnis ausgeschlossen. Auch wenn man davon ausgeht, dass es sich um eine Dienestleistung handele, handelt es sich bei den Hundesalons nicht um eine Dienstleistung oder Handwerk direkt am Menschen und ist somit mit den Maßnahmen bezüglich dem Friseurhandwerk nicht vergleichbar. Davon gehen offenbar einige lokale Behörden irrtümlich aus. Im Verwaltungsrecht gibt es den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei behördlichen Anordnungen und die Verpflichtung zur Wahl des milderen Mittels. Wir schätzen die Maßnahmen der Schließungen von Hundeslons an sich als nicht verhältnismäßig und somit nicht Rechtens ein. Allerdings sind einige Aspekte zu beachten: Es wird wichtig sein, dass sichergestellt ist, dass Kunden nicht in direktem Nahkontakt zum Hundefriseur kommen und auch nicht zu problematischen Kontakten der Kunden untereinander kommen kann. Den Persönlichen Kontakt zu unterbinden ist ja letztlich das Ziel der meist auch angemessenen behördlichen Maßnahmen Dieses ist in Hundesalons in der Regel einfach umzusetzen, indem die Hunde auf Termin in Empfang genbommen werden und entsprechend wider abgegeben werden. Mindestabstände dürften einhaltbar sein. Zudem kann bei Übergabe mit Mundschutz gearbeitet werden. Die Abgabe von Futtermitteln ist zudem per se erlaubt. und wird wie der Betrieb von Lebensmittelgeschäften gehandhabt. Wichtig ist zu wissen, dass Beamte oft überfordert sind und sich nicht mit Ihrem speziellen Begebenheiten auskennen. Viele haben vorher noch keinen Hudesalon von innen gesehen. Erklären sie die Zusammenhänge und legen sie ein einfaches konzept vor, welches kurz und einfach veranschaulicht, dass von Ihrem Hundesalon kein besonderes Risiko in Hinsicht auf Corona ausgeht. Letztlich liegt uns allen die Gesundheit alle als oberste Priorität am Herzen. Besonders wichtig ist hier der Aspekt, dass eben NICHT der Mensch, sondern das Tier "behandelt" wird. Zur Klarstellung kann darauf hingewiesen werden, dass diese Herangehensweise in den Hundesalons vergleichbar mit einem "DRIVE IN " ist. Die Tiere werden lediglich abgegeben und wieder abgeholt! Zudem kann auch ein Abhol-und bringservice angeboten werden, der auch vollends legal sein dürfte. Optimal ist aber u.E. die oben genannte Vorgehensweise in den meisten Fällen. Zudem sollte darauf hingewiesen werden, dass Hundepflege nicht modebedingt, sonder aus Gründen des Tierschutzes in denm meisten Fällen geboten ist. Wir werden das Thema weiter ausarbeitern und auch in der [url='https://www.facebook.com/groups/cdvet4handel']cdVet "Händlergruppe"[/url] bearbeitern. Eure Themen sind uns wichtig und - gerade auch jetzt - sind wir für euch da Euer Team von [url='http://www.cdvet.de']cdVet[/url] [url='http://tier-forum.eu/Forum/index.php?board/107-corona-covid-19-panikfreie-infos/']panikfreie Informationen und Lösungsideen in der Corona- Krise[/url][attach=188,none,891][/attach][/size]